Unterstützt werden sollen vor allem Projekte, die die Versorgungssicherheit der EU erhöhen. 3,3 Mrd. € Fördergelder sind für die Forschung und Innovation im Bereich Halbleiter vorgesehen. Ein Netzwerk von Kompetenzzentren wird eingerichtet, um den Fachkräftemangel in der EU zu beheben und neue Talente für Forschung, Design und Produktion zu gewinnen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Chipdesign werden stärker unterstützt.
Zu den jüngsten Investitionen in die Chip-Industrie in der EU zählt ein milliardenschweres Beihilfeprogramm für Mikroelektronik. Die EU-Kommission genehmigte das sogenannte IPCEI (Important Project of Common European Interest) Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien und machte damit den Weg frei für die Förderung von rund 100 Projekten in Europa. In Deutschland ebnete dies nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Weg für 4 Mrd. € Förderung für 31 Projekte aus 11 Bundesländern. Die Projekte verteilen sich auf insgesamt 54 Standorte. In Bayern liegen mit 17 Standorten die meisten davon, gefolgt von Baden-Württemberg und Sachsen mit jeweils 9 Standorten.
Teil des neuen Gesetzes ist auch ein Krisenreaktionsmechanismus. Die Kommission bewertet dabei die Risiken für die Versorgung der EU mit Halbleitern. Ein Engpassalarm wird ausgelöst, sobald Frühwarnindikatoren in den Mitgliedstaaten auf Lieferprobleme hinweisen.
Dieser Mechanismus wird der Kommission ermöglichen, Notfallmaßnahmen zu ergreifen, wie z.B. die vorrangige Versorgung mit Produkten, die von einer Verknappung besonders betroffen sind, oder die gemeinsame Beschaffung von Halbleitern für die Mitgliedstaaten.
Die Initiative muss nun vom Ministerrat gebilligt werden, um in Kraft zu treten.
